"Nun war er im Begriff ein Tagebuch anzulegen."

“Zur Entwicklung des Datenschutzes in Europa”: Landesdatenschutzbeauftragter informiert über EU-Datenschutznovelle, Vorratsdatenspeicherung und eigene Vorhaben

Florian Altherr — Sat, 21 Jan 2012 18:58:31 +0000

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Edgar Wagner, und sein Hessischer Kollege Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch werden im Rahmen einer Pressekonferenz am 26. Januar 2012, 10.00 Uhr, die Vor und Nachteile der geplanten EU-Datenschutznovelle ansprechen sowie über die Vorratsdatenspeicherung und aktuelle Vorhaben informieren. Auch ist offenbar eine Kooperation zwischen rheinland-pfälzischer und hessischer Datenschutzbehörde geplant.

Informationen: www.datenschutz.rlp.de

Der Datenschutz ist heute ganz wesentlich durch europäische Vorgaben bestimmt. Die seit dem Jahre 1995 geltende Datenschutz-Richtlinie soll nun - so der für den 25. Januar von der EU-Kommission angekündigte Entwurf einer Verordnung - an die Anforderungen des internationalen Datenaustauschs wie allgemein an das Internetzeitalter angepasst werden. Gegen die geplante umfangreiche Novelle haben sich bereits kritische Stimmen, etwa von Seiten eines Richters des Bundesverfassungsgerichts und verschiedener Innenminister, erhoben. Die Folgen der Datenschutznovelle für Deutschland wären jedenfalls gravierend. Die erheblichen Vor- aber auch Nachteile der geplanten Neuregelung bedürfen deshalb der breiten Diskussion.

Daneben bestimmen die Planungen einer novellierten EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung auch die bundesdeutsche Politik. Hier läuft ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik, die Evaluierung des Nutzens der noch geltenden Richtlinie ist aber noch keineswegs abgeschlossen.

Diskussionsveranstaltung zum Thema “Wehrhafte Demokratie” am 24.01.12 in Mainz

Florian Altherr — Sat, 21 Jan 2012 18:40:54 +0000

Am Dienstag, den 24.01.2012 findet von 18:00-21:00 Uhr in der Alten Mensa der Universität Mainz eine unter Umständen interessante Diskussionsveranstaltung zum Thema “Wehrhafte Demokratie statt. Aus der Ankündigung:

Eine funktionierende Demokratie ist ein wervoller Bestandteil eines Rechtsstaats. Unsere freiheitlich demokratische Grundordnung muss jedoch auch verteidigt werden können gegen diejenigen, die sie beseitigen wollen.

Darüber wird der Rheinhessen gegen Rechts e. V. diskutieren mit:

* Prof. Dr. Bernhard Vogel, Ministerpräsident a. D.
* Prof. Dr. Friedhelm Hufen, Staats- und Verwaltungsrechtler an der Universität Mainz
* Hendrik Hering, Fraktionsvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz
* Julia Klöckner, Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz
* Tabea Rößner, MdB, Bündnis 90/Die Grünen

Die Veranstaltung ist öffentlich. Um Anmeldung unter www.rheinhessen-gegen-rechts.de wird gebeten.

Die Veranstaltung findet in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung, dem Verein Gegen Vergessen - Für Demokratie e. V., der Johannes-Gutenberg-Universität statt.

Lesezeichen vom 21.1.2012

Florian Altherr — Sat, 21 Jan 2012 15:37:19 +0000

Lesezeichen vom 21.1.2012:

Lesezeichen vom 3.1.2012 bis 8.1.2012

Florian Altherr — Mon, 09 Jan 2012 21:18:47 +0000

Lesezeichen vom 3.1.2012 bis 8.1.2012:

Lesezeichen vom 31.12.2011

Florian Altherr — Sat, 31 Dec 2011 18:53:43 +0000

Lesezeichen vom 31.12.2011:

Lesezeichen vom 27.12.2011 bis 28.12.2011

Florian Altherr — Wed, 28 Dec 2011 00:02:57 +0000

Lesezeichen vom 27.12.2011 bis 28.12.2011:

Lesezeichen vom 20.12.2011

Florian Altherr — Tue, 20 Dec 2011 00:17:47 +0000

Lesezeichen vom 20.12.2011:

Lesezeichen vom 6.12.2011 bis 12.12.2011

Florian Altherr — Mon, 12 Dec 2011 09:07:46 +0000

Lesezeichen vom 6.12.2011 bis 12.12.2011:

Lesezeichen vom 11.11.2011 bis 14.11.2011

Florian Altherr — Sun, 13 Nov 2011 23:22:33 +0000

Lesezeichen vom 11.11.2011 bis 14.11.2011:

Lesezeichen vom 27.10.2011 bis 11.11.2011

Florian Altherr — Fri, 11 Nov 2011 00:03:53 +0000

Lesezeichen vom 27.10.2011 bis 11.11.2011:

Der Staat klickt mit: Staatstrojaner-Einsatz in Rheinland-Pfalz

Florian Altherr — Fri, 28 Oct 2011 14:52:20 +0000

Wie Mitte Oktober bekannt wurde, wird auch in Rheinland-Pfalz durch Behörden Spionage-Software verwendet, um heimlich Daten aus Privatrechnern auszuleiten. Die öffentliche Aufklärung darüber durch die Landesregierung ist bislang mangelhaft.

In mindestens einem Fall wurde in Zusammenarbeit von Landeskriminalamt (LKA) und Bundeskriminalamt (BKA) eine sog. Quellen-Telekommunikationsüberwachung (kurz: Quellen-TKÜ) vorbereitet und ein Trojaner auf einem Rechner eingeschleust. Laut Innenministerium seien von dem infiltrierten Rechner keine Daten mehr “ausgeleitet” worden. Die Überwachung brach offenbar ab, weil auf den Rechner nicht mehr zugegriffen konnte.

Hintergrund war nach Angaben des Innenministeriums ein Ermittlungsverfahren im Jahr 2010 wegen schweren Raubes. “Da die Polizei in Rheinland-Pfalz zu diesem Zeitpunkt nicht über das notwendige Equipment verfügte” habe sie das BKA um Amtshilfe gebeten, erklärte SPD-Innenminister Roger Lewentz. Das BKA habe die “individuell anzufertigende Überwachungssoftware auf der Grundlage des richterlichen Beschlusses in Auftrag” gegeben und auch geprüft. Sie habe “den richterlichen Vorgaben” entsprochen. Hersteller für den in Rheinland-Pfalz eingesetzten BKA-Trojaner sei ebenfalls die in der Kritik stehende Firma DigiTask gewesen.

Die Vorbereitungen seien auf Grundlage von §100a StPO und nicht auf Basis der in diesem Jahr von SPD, CDU und FDP neu eingeführten Überwachungsbefugnisse im rheinland-pfälzischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG) getroffen worden. Auf Basis des POG seien laut Innenministerium bisher weder eine präventiv-polizeiliche Quellen-TKÜ (§31 (3)) noch eine heimliche Online-Durchsuchung (§31c) vorgenommen worden. Ob §100a StPO jedoch überhaupt eine ausreichende Rechtsgrundlage für den tiefen Grundrechtseingriff einer Quellen-TKÜ darstellt, ist juristisch umstritten, wie Thomas Stadler und Ulf Buermeyer aufzeigen.

GRÜNE und CDU haben das Thema am Donnerstag, den 20.10.2011, im Landtag thematisiert und einige Fragen dazu an die Landesregierung gestellt. Diese wurden aus “Zeitmangel” (Fragestunde von vorneherein viel zu kurz angesetzt) allerdings gar nicht erst im Plenum behandelt. Stattdessen wurden sie automatisch in Kleine Anfragen umgewandelt und werden hoffentlich in den nächsten Wochen vom Innenministerium schriftlich beantwortet. Die Piratenpartei hat der Landesregierung derweil einen ausführlichen Fragenkatalog zukommen lassen und verlangt Auskunft per Informationsfreiheitsgesetz. Am 3. November soll das Thema im Innenausschuss des Landtages behandelt werden.

Im 0zapftis.info-Wiki können wie auch für andere Bundesländer Informationen zum Trojaner-Einsatz in Rheinland-Pfalz zusammengetragen werden.

(Bild: CC BY-NC-SA 2.0 by @leralle)

Lesezeichen vom 23.10.2011 bis 27.10.2011

Florian Altherr — Thu, 27 Oct 2011 00:03:40 +0000

Lesezeichen vom 23.10.2011 bis 27.10.2011:

Lesezeichen vom 12.10.2011 bis 16.10.2011

Florian Altherr — Sat, 15 Oct 2011 22:40:27 +0000

Lesezeichen vom 12.10.2011 bis 16.10.2011:

Zwischen Facebook und Behörden-Trojanern: Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Constanze Kurz in Mainz

Florian Altherr — Sat, 15 Oct 2011 15:18:12 +0000

Am 16. November 2011 findet ab 18:00 Uhr eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Constanze Kurz und dem rheinland-pfälzischen Landesbeauftragten für Datenschutz in der Showbühne Mainz statt. Titel: “Zwischen Facebook und Behörden-Trojanern - Wie sind der Schutz der eigenen Daten und Privatsphäre bei aktiver Internetnutzung noch möglich?”

Immer größere technische Möglichkeiten bringen es mit sich, dass Datenschutz und der Schutz der eigenen Privatsphäre sowohl von kommerziellen Online-Konzernen als auch von staatlichen Institutionen unterminiert werden (können). Wir hinterlassen fortwährend digitale Spuren, mit denen Bewegungs-, Konsum- und Kommunikations- bis hin zu Persönlichkeitsprofilen erstellt werden. Immer detailliertere digitale Dossiers über potentielle Kunden werden angelegt, die Grenze zur Manipulation wird fließend.

Obwohl die Sensibilität bei vielen gestiegen ist, sind es immer noch besonders die sozialen Netzwerke, die einen großen Fundus von persönlichen Daten bieten. Die äußerst beliebte Plattform Facebook zum Beispiel strebt gerade danach, “zentrales Lebensarchiv” seiner Nutzer zu werden. Damit wäre ein Ende der Privatsphäre, wie wir sie kennen, erreicht.

Termin:
16.11.2011, 18 Uhr
Showbühne Mainz
Große Bleiche 17
55116 Mainz

Gerichtsverhandlung über Kfz-Massenabgleich in Bayern

Florian Altherr — Sat, 15 Oct 2011 15:09:04 +0000

Am kommenden Montag, den 17.10.2011, findet beim Verwaltungsgerichtshof München die öffentliche Verhandlung der Berufungsklage gegen den verdachtslosen Kfz-Massenabgleich in Bayern statt (14 Uhr, Sitzungssaal 3 im EG).

Der Kläger Benjamin Erhart, der sich auch im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung engagiert, will verhindern, dass Autofahrer auf bayerischen Straßen massenhaft und ohne jeden Anlass von automatischen Kfz-Kennzeichenlesegeräten überwacht werden.

Durch den Massenabgleich könne er jederzeit irrtümlich angehalten und kontrolliert werden, so Erhart, der Informatiker ist. Je nach Lichtverhältnissen würden bis zu 40% der gemeldeten Autofahrer Einlesefehlern zum Opfer fallen. Selbst wenn die Fehlerkennungsrate nur 5% betrüge, käme es aufgrund des massenhaften Abgleichs stündlich zu Falschmeldungen. Bereits die Ausschreibung von Kennzeichen zur Fahndung erfolge oft zu Unrecht.

Der Massenabgleich, mit dessen Hilfe auch verdeckte Bewegungsprofile für Polizei und Geheimdienste erstellt würden, entfalte insgesamt eine schädliche und abschreckende Wirkung auf unsere Gesellschaft, etwa im Vorfeld von Demonstrationen. So seien die Kennzeichen der Teilnehmer an den Protesten gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm 2007 abgeglichen worden. Eein routinemäßiger Abgleich beliebiger Kfz-Kennzeichen ebne den Weg auch für eine zukünftige elektronische Gesichtskontrolle beliebiger Bürger, warnt Erhart.

Weitere Informationen inkl. Berufungsschrift dazu auf daten-speicherung.de

Landesdatenschutzbeauftragter zum Stand des Datenschutzes in rheinland-pfälzischen Unternehmen

Florian Altherr — Sat, 15 Oct 2011 14:53:39 +0000

Zum Stand des Datenschutzes in rheinland-pfälzischen Unternehmen veranstaltet der Landesdatenschutzbeauftragte von Rheinland-Pfalz, Edgar Wagner, am 26. Oktober eine Pressekonferenz.

Die betrieblichen Datenschutzbeauftragten, so teilt Wagner mit, standen im Mittelpunkt einer Umfrageaktion, die der Landesdatenschutzbeauftragte von Juni bis September 2011 bei rheinland-pfälzischen Unternehmen durchführte. Dabei wurden insgesamt 1.500 größere Unternehmen in Rheinland-Pfalz ausgewählt und mit der Bitte angeschrieben, Auskünfte über ihre betrieblichen Datenschutzbeauftragten, deren Qualifikation und deren Aufgabenwahrnehmung zu geben.

Die Ergebnisse der Erhebung werden im Rahmen einer Pressekonferenz am 26. Oktober 2011 vorgestellt. Dabei soll Situation aus Sicht des Datenschutzes bewertet werden und es sollen Schlussfolgerungen für die zukünftigen Arbeitsschwerpunkte gezogen werden.

Die Pressekonferenz findet statt
am Mittwoch, dem 26. Oktober 2011
um 10.00 Uhr
in den Diensträumen des Landesbeauftragten für den Datenschutz
Hintere Bleiche 34
55116 Mainz

Lesezeichen vom 25.9.2011 bis 12.10.2011

Florian Altherr — Tue, 11 Oct 2011 22:40:10 +0000

Lesezeichen vom 25.9.2011 bis 12.10.2011:

Enquete-Kommission Bundestag: Handlungsempfehlungen zum Thema Datenschutz gesucht

Florian Altherr — Fri, 29 Apr 2011 13:23:18 +0000

Die Projektgruppe “Datenschutz und Persönlichkeitsrechte” der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” des Bundestags wird in den nächsten Wochen Handlungsempfehlungen erarbeiten und möchte gerne die Öffentlichkeit beteiligen. Welche Handlungsempfehlungen zum Thema Datenschutz und Persönlichkeitsrechte sollte die Projektgruppe aussprechen? Im Adhocracy-System der Enquete-Kommission kann dazu jedermann Vorschläge einreichen.

Beispiele für mögliche Bereiche sind:

Anonymität und Identitätsmanagement in Internet

Sicherheit von Daten/Technischer Datenschutz

Selbstdatenschutz und Medienkompetenz

Die Grenzen des nationalen Datenschutzes

Datenschutz für Kinder und Jugendliche

Informationelle Selbstbestimmung - mögliche Erweiterung des Grundgesetzes

“Verfallsdaten“ im Internet, regelmäßig erneuerbare Zustimmungspflicht

“Privacy by design“ (”privacy by design“/”privacy by default”)

Datenweitergabe und -handel

Datenschutz als Standortfaktor

Selbstverpflichtungen und Selbstregulierungen der Internetwirtschaft

Schadensersatzansprüche im Datenschutzrecht

Beschäftigtendatenschutz

Auch zu anderen Datenschutz-Bereichen sollen gerne Vorschläge zu Handlungsempfehlungen eingereicht werden. Die Projektgruppe wird sich voraussichtlich in ihrer Sitzung am 9. Mai mit den Vorschlägen befassen. Die Vorschläge und Bewertungen sollten deshalb so bald wie möglich eingebracht werden.

Tagung “Semantics and Media” am 14. und 15. Juli in Mainz

Florian Altherr — Tue, 12 Apr 2011 14:19:58 +0000

Am 14. und 15. Juli findet in Mainz die Tagung „Semantics and Media“ statt. Sie wird vom Forschungsschwerpunkt Medienkonvergenz der Universität Mainz organisiert, dessen Ziel die Erforschung der rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen der Digitalisierung von Medien ist.

Die Geburt des Semantic Web markiert den Anfang eines Paradigmenwechsel von einer digitalen Welt wo Wissen nicht nur dem Menschen sondern auch Maschinen explizit zugänglich ist. Die Idee hinter der Tagung „Semantics and Media“ ist zweifältig. Sie zielt als erstes darauf ab, einem breiten Publikum den Stand der Technik im Semantic Web näher zu bringen. Dazu werden Experten aus den Gebieten Semantic Web und Linked Data einen Überblick über aktuelle Entwicklung in der Repräsentation, Extraktion, Integration und Anwendung von semantischen Methoden in Theorie und Praxis geben.

Das zweite Ziel der Tagung „Semantics and Media“ liegt darin, neue Anwendungen der Medienindustrie vorzustellen, die erst durch den Einsatz semantischer Technologien und anderer intelligenten Methoden für die Aggregation, Integration und Distribution von „rich Media“ möglich gemacht wurden. Dazu referieren Experten aus der Medienindustrie und assoziierten Forschungsinstituten und stellen intelligente und semantische Anwendungen vor, die quer durch die Medienwertschöpfungskette eingesetzt werden.

Termin: 14. und 15. Juli
Ort: Universität Mainz im Philosophicum (Jakob-Welder-Weg 18, 55128 Mainz)
Tagungsbeitrag: 20€
Anmeldung: Veranstaltungswebseite

Federated Social Web Summit Europe 2011, 4.-6. Juni Berlin

Florian Altherr — Tue, 12 Apr 2011 13:14:28 +0000

Vom 4. bis 6. Juni wird es in Berlin mit dem “Federated Social Web Summit” eine interessante Konferenz zum Thema Social Web, Open Data, Interoperability, Federated Social Networking und vielem mehr geben. Schwerpunkt sollen Aspekte des Identitätsmanagements und des Datenschutzes sein. Die Konferenz will Entwickler, Datenschützer, IT-Sicherheitsexterpen und viele andere zusammenführen und die Themen aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchten.

Social networking services have become an enabler for free communication, at times even under adverse circumstances. Architectures, protocols and standards for the Social Web should therefore be designed to be robust against disruption.
Users must further be able to trust the Social Web to communicate securely and anonymously with their peers.
The workshop aims to address, capture and discuss the challenges and potentials these innovations bring along.

Nicht abschließende Liste für gewünschte Diskussionsthemen und Einreichungen:

Showcasing interoperability and federation across different social network code-bases, such as the SWAT0 test-cases
Concrete lessons learned from social networking interoperability code-bases
Detailing privacy requirements for the Social Web and mapping these into concrete technical proposals and considerations.
Analysis of attack threats and possible solutions for social networking
Policy-based approaches to the Social Web that allow one to communicate and share data across specified target audiences.
Considerations from identity management in social networking.
Implications of cloud-based social networking on security and privacy, including proposals for privacy-preserving or “private” clouds.
Improving the user experience for federated social networking
The role of devices such as mobile, augmented reality, and phones in federated social networking.
Research on user behavior and privacy in social networks.

Weitere Informationen: Call for papers (Deadline 2. Mai)