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Demokratie | "Nun war er im Begriff ein Tagebuch anzulegen." -->

Archive for the 'Demokratie' Category

Anonym im Netz - Buchvorstellung mit Jens Kubieziel, 6. Juni 2013 in Bonn

Anonym im Netz - Buchvorstellung mit Jens Kubieziel
am 6. Juni 2013 um 19 Uhr im Buchladen Le Sabot, Breite Str. 76, 53111 Bonn

Wer das Internet für Chats, Facebook, für Unterhaltung oder für die Arbeit benutzt, produziert jede Menge Informationen über sich selbst. Jens Kubieziel hat bei Open Source Press das Buch „Anonym im Netz“ veröffentlicht.

Am 6. Juni 2012 verrät er, wie sich alle mit einfachen Mitteln schützen können. Besucher_innen, die einen Laptop mitbringen, bekommen ganz
praktische Expertenhilfe.

Veranstaltende: Buchladen Le Sabot und der Verein zur Förderung politischer Bildung & Kultur e.V., Eintritt frei.

Freifunk verbindet.

Freifunk verbindet. Sei mit dabei.

Freifunk Mainz nimmt Fahrt auf

Marcoi Room
In den vergangenen Monaten haben wir uns in Mainz wieder verstärkt um das Thema Freifunk gekümmert. Nachdem das Projekt zuvor eine Zeit lang etwas schleppend voran ging, treffen wir uns jetzt wieder regelmäßig. Ca. einmal im Monat besprechen wir den aktuellen Stand der Dinge, basteln mit Geräten und Antennen, entwickeln Werbematerialien und Kommunikationsstrategien, planen Workshops und bauen unser Netzwerk weiter aus. Wir freuen uns immer sehr über neue Gesichter.

Unser Ziel
Unser Ziel ist es, ein von Nutzern betriebenes freies Netzwerk aufzubauen, das uns einerseits eine dezentrale und unabhängige Infrastruktur bietet und zweitens mehr Menschen “ans Netz” bringt, sprich den Zugang zum Internet und zu anderen netzbasierten Quellen von Wissen und Kultur ermöglicht. Außerdem haben wir Spaß am Gerät und lernen viel bei der Auseinandersetzung mit Software, Hardware und vielem anderem.

Im Freifunk-Netz stellt jeder Nutzer seinen WLAN-Router für den Datentransfer der anderen Teilnehmer zur Verfügung. Im Gegenzug kann er oder sie ebenfalls Daten, wie zum Beispiel Text, Musik und Filme über das interne Freifunk-Netz übertragen oder über von Teilnehmern eingerichtete Dienste im Netz Chatten, Telefonieren und gemeinsam Onlinegames spielen.

We need you for Freifunk Mainz!
Freifunk Mainz NetzabdeckungUm flächendeckend ein Freifunk-Netz zu realisieren, sind wir auf die Unterstützung Vieler angewiesen: Wir suchen Menschen, die sich bereit erklären, einen Freifunk-Knoten bei sich zu Hause aufzustellen. Wir freuen uns auch über Spenden, mit denen wir weitere Geräte anschaffen können.

Unsere Freifunk-Knoten sind herkömmliche WLAN-Router (günstiges Modell ca. 16€, leistungsstärkeres Modell ca. 43€), die wir mit dem freien Betriebssystem OpenWRT bespielen und auf denen wir unser Funknetz konfigurieren. Jedermann kann sich mit diesen Knoten verbinden und die Knoten vermaschen sich untereinander. So spannen sie - in unserer Vision - ein Netz über die ganze Stadt und darüber hinaus auf. An manchen Knoten bieten wir “Uplinks” ins Internet an, sodass auch WWW-Seiten, E-Mail und alles andere funktionieren. Wer den Ausbau unseres freien Netzes unterstützen will, ist herzlich eingeladen sich bei uns zu melden.

Was du tun kannst
Neben der Bereitschaft, ein Gerät bei sich zu Hause aufzustellen und damit Teil des Netzes zu werden, suchen wir Menschen mit den verschiedensten Kompetenzen. Vom Software- und Hardwaretüftler über Medienpädagogen, Amateurfunker, Fotografen und Mediendesigner. Von Menschen mit guten Kommunikationsfähigkeiten, die gut dokumentieren können, bis hin zu Leuten, die Interesse an Fundraising haben, können wir jede Unterstützung gebrauchen. Und: Wir brauchen dich! Bring deine individuellen Stärken in unser Projekt ein. Werde Teil von Freifunk!

Auf dem Laufenden bleiben
Aktuelle Updates von uns gibt es auf unserer schicken neuen Website und natürlich auf Identi.ca und Twitter. Wer mag, kann auch gerne unsere Facebook-Seite “liken”.

Nächstes Treffen
Am kommenden Samstag, dem 13.04.2013, steht unser nächstes Treffen an, zudem wir wieder alle Interessierten herzlich einladen. Unsere Treffen sind die ideale Gelegenheit, uns und Freifunk kennen zu lernen, Fragen zu stellen, Probleme zu lösen, neue Ideen zu bekommen und zu besprechen und eine gute Zeit zu haben. Bei diesem Treffen wollen wir außerdem einen Verein gründen (den Satzungsentwurf findest du natürlich im Wiki).

Neues Freifunk Mainz Logo Stand April 2013
Unser nächstes Treffen findet statt am 13. April 2013
Ort: Holzturm Mainz-Altstadt
Uhrzeit: 14 Uhr
Eintritt natürlich frei
https://www.freifunk-mainz.de
Wir freuen uns auf dich!

“Zur Entwicklung des Datenschutzes in Europa”: Landesdatenschutzbeauftragter informiert über EU-Datenschutznovelle, Vorratsdatenspeicherung und eigene Vorhaben

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Edgar Wagner, und sein Hessischer Kollege Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch werden im Rahmen einer Pressekonferenz am 26. Januar 2012, 10.00 Uhr, die Vor und Nachteile der geplanten EU-Datenschutznovelle ansprechen sowie über die Vorratsdatenspeicherung und aktuelle Vorhaben informieren. Auch ist offenbar eine Kooperation zwischen rheinland-pfälzischer und hessischer Datenschutzbehörde geplant.

Informationen: www.datenschutz.rlp.de

Der Datenschutz ist heute ganz wesentlich durch europäische Vorgaben bestimmt. Die seit dem Jahre 1995 geltende Datenschutz-Richtlinie soll nun - so der für den 25. Januar von der EU-Kommission angekündigte Entwurf einer Verordnung - an die Anforderungen des internationalen Datenaustauschs wie allgemein an das Internetzeitalter angepasst werden. Gegen die geplante umfangreiche Novelle haben sich bereits kritische Stimmen, etwa von Seiten eines Richters des Bundesverfassungsgerichts und verschiedener Innenminister, erhoben. Die Folgen der Datenschutznovelle für Deutschland wären jedenfalls gravierend. Die erheblichen Vor- aber auch Nachteile der geplanten Neuregelung bedürfen deshalb der breiten Diskussion.

Daneben bestimmen die Planungen einer novellierten EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung auch die bundesdeutsche Politik. Hier läuft ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik, die Evaluierung des Nutzens der noch geltenden Richtlinie ist aber noch keineswegs abgeschlossen.

Diskussionsveranstaltung zum Thema “Wehrhafte Demokratie” am 24.01.12 in Mainz

Am Dienstag, den 24.01.2012 findet von 18:00-21:00 Uhr in der Alten Mensa der Universität Mainz eine unter Umständen interessante Diskussionsveranstaltung zum Thema “Wehrhafte Demokratie statt. Aus der Ankündigung:

Eine funktionierende Demokratie ist ein wervoller Bestandteil eines Rechtsstaats. Unsere freiheitlich demokratische Grundordnung muss jedoch auch verteidigt werden können gegen diejenigen, die sie beseitigen wollen.

Darüber wird der Rheinhessen gegen Rechts e. V. diskutieren mit:

* Prof. Dr. Bernhard Vogel, Ministerpräsident a. D.
* Prof. Dr. Friedhelm Hufen, Staats- und Verwaltungsrechtler an der Universität Mainz
* Hendrik Hering, Fraktionsvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz
* Julia Klöckner, Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz
* Tabea Rößner, MdB, Bündnis 90/Die Grünen

Die Veranstaltung ist öffentlich. Um Anmeldung unter www.rheinhessen-gegen-rechts.de wird gebeten.

Die Veranstaltung findet in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung, dem Verein Gegen Vergessen - Für Demokratie e. V., der Johannes-Gutenberg-Universität statt.

Personalisierte, plattformübergreifende Suche mit MyTag

MyTag ist ein studentisches Projekt, das eine personalisierte, plattformübergreifende Suche realisiert. Verschiedene Tagging-Plattformen von Del.icio.us, über FlickR und YouTube bishin zu Conotea und Bibsonomy müssen nicht mehr einzeln durchsucht werden, sondern lassen sich mittels MyTag bequem auf einer einzigen Plattform konsumieren.

Personalisierte, plattformübergreifende Suche mittels MyTag (Universität Koblenz)

MyTag bietet auch interessante Personalisierungsoptionen: Zum Einen lassen sich externe Benutzerkonten von FlickR oder Youtube in MyTag einbinden und durchsuchbar machen. Zum Anderen implementiert MyTag ein implizites Relevanz-Feedback, d.h. Nutzer müssen keine expliziten Angaben in einem Benutzerprofil hinterlegen, sondern die Interessen des Nutzers werden von der Plattform auf Basis des Such- und Entscheidungsverhaltens automatisch geschlussfolgert. Die Suchergebnisse werden anhand der gesammelten Informationen individuell an die Interessen des Benutzers angepasst und somit optimiert.

Am Donnerstag den 13.11.2008 stellen wir die aktuelle MyTag-Version vor. Gäste sind herzlich willkommen.

Ort: Universität Koblenz, Gebäude B, Raum B013 (Erdgeschoss)

Der Staat klickt mit: Staatstrojaner-Einsatz in Rheinland-Pfalz

Staatstrojaner Demo vor dem BVerfG (CC by @leralle)Wie Mitte Oktober bekannt wurde, wird auch in Rheinland-Pfalz durch Behörden Spionage-Software verwendet, um heimlich Daten aus Privatrechnern auszuleiten. Die öffentliche Aufklärung darüber durch die Landesregierung ist bislang mangelhaft.

In mindestens einem Fall wurde in Zusammenarbeit von Landeskriminalamt (LKA) und Bundeskriminalamt (BKA) eine sog. Quellen-Telekommunikationsüberwachung (kurz: Quellen-TKÜ) vorbereitet und ein Trojaner auf einem Rechner eingeschleust. Laut Innenministerium seien von dem infiltrierten Rechner keine Daten mehr “ausgeleitet” worden. Die Überwachung brach offenbar ab, weil auf den Rechner nicht mehr zugegriffen konnte.

Hintergrund war nach Angaben des Innenministeriums ein Ermittlungsverfahren im Jahr 2010 wegen schweren Raubes. “Da die Polizei in Rheinland-Pfalz zu diesem Zeitpunkt nicht über das notwendige Equipment verfügte” habe sie das BKA um Amtshilfe gebeten, erklärte SPD-Innenminister Roger Lewentz. Das BKA habe die “individuell anzufertigende Überwachungssoftware auf der Grundlage des richterlichen Beschlusses in Auftrag” gegeben und auch geprüft. Sie habe “den richterlichen Vorgaben” entsprochen. Hersteller für den in Rheinland-Pfalz eingesetzten BKA-Trojaner sei ebenfalls die in der Kritik stehende Firma DigiTask gewesen.

Die Vorbereitungen seien auf Grundlage von §100a StPO und nicht auf Basis der in diesem Jahr von SPD, CDU und FDP neu eingeführten Überwachungsbefugnisse im rheinland-pfälzischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG) getroffen worden. Auf Basis des POG seien laut Innenministerium bisher weder eine präventiv-polizeiliche Quellen-TKÜ (§31 (3)) noch eine heimliche Online-Durchsuchung (§31c) vorgenommen worden. Ob §100a StPO jedoch überhaupt eine ausreichende Rechtsgrundlage für den tiefen Grundrechtseingriff einer Quellen-TKÜ darstellt, ist juristisch umstritten, wie Thomas Stadler und Ulf Buermeyer aufzeigen.

GRÜNE und CDU haben das Thema am Donnerstag, den 20.10.2011, im Landtag thematisiert und einige Fragen dazu an die Landesregierung gestellt. Diese wurden aus “Zeitmangel” (Fragestunde von vorneherein viel zu kurz angesetzt) allerdings gar nicht erst im Plenum behandelt. Stattdessen wurden sie automatisch in Kleine Anfragen umgewandelt und werden hoffentlich in den nächsten Wochen vom Innenministerium schriftlich beantwortet. Die Piratenpartei hat der Landesregierung derweil einen ausführlichen Fragenkatalog zukommen lassen und verlangt Auskunft per Informationsfreiheitsgesetz. Am 3. November soll das Thema im Innenausschuss des Landtages behandelt werden.

Im 0zapftis.info-Wiki können wie auch für andere Bundesländer Informationen zum Trojaner-Einsatz in Rheinland-Pfalz zusammengetragen werden.

(Bild: CC BY-NC-SA 2.0 by @leralle)

Zwischen Facebook und Behörden-Trojanern: Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Constanze Kurz in Mainz

Am 16. November 2011 findet ab 18:00 Uhr eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Constanze Kurz und dem rheinland-pfälzischen Landesbeauftragten für Datenschutz in der Showbühne Mainz statt. Titel: “Zwischen Facebook und Behörden-Trojanern - Wie sind der Schutz der eigenen Daten und Privatsphäre bei aktiver Internetnutzung noch möglich?”

Immer größere technische Möglichkeiten bringen es mit sich, dass Datenschutz und der Schutz der eigenen Privatsphäre sowohl von kommerziellen Online-Konzernen als auch von staatlichen Institutionen unterminiert werden (können). Wir hinterlassen fortwährend digitale Spuren, mit denen Bewegungs-, Konsum- und Kommunikations- bis hin zu Persönlichkeitsprofilen erstellt werden. Immer detailliertere digitale Dossiers über potentielle Kunden werden angelegt, die Grenze zur Manipulation wird fließend.

Obwohl die Sensibilität bei vielen gestiegen ist, sind es immer noch besonders die sozialen Netzwerke, die einen großen Fundus von persönlichen Daten bieten. Die äußerst beliebte Plattform Facebook zum Beispiel strebt gerade danach, “zentrales Lebensarchiv” seiner Nutzer zu werden. Damit wäre ein Ende der Privatsphäre, wie wir sie kennen, erreicht.

Termin:
16.11.2011, 18 Uhr
Showbühne Mainz
Große Bleiche 17
55116 Mainz

Gerichtsverhandlung über Kfz-Massenabgleich in Bayern

Am kommenden Montag, den 17.10.2011, findet beim Verwaltungsgerichtshof München die öffentliche Verhandlung der Berufungsklage gegen den verdachtslosen Kfz-Massenabgleich in Bayern statt (14 Uhr, Sitzungssaal 3 im EG).

Der Kläger Benjamin Erhart, der sich auch im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung engagiert, will verhindern, dass Autofahrer auf bayerischen Straßen massenhaft und ohne jeden Anlass von automatischen Kfz-Kennzeichenlesegeräten überwacht werden.

Durch den Massenabgleich könne er jederzeit irrtümlich angehalten und kontrolliert werden, so Erhart, der Informatiker ist. Je nach Lichtverhältnissen würden bis zu 40% der gemeldeten Autofahrer Einlesefehlern zum Opfer fallen. Selbst wenn die Fehlerkennungsrate nur 5% betrüge, käme es aufgrund des massenhaften Abgleichs stündlich zu Falschmeldungen. Bereits die Ausschreibung von Kennzeichen zur Fahndung erfolge oft zu Unrecht.

Der Massenabgleich, mit dessen Hilfe auch verdeckte Bewegungsprofile für Polizei und Geheimdienste erstellt würden, entfalte insgesamt eine schädliche und abschreckende Wirkung auf unsere Gesellschaft, etwa im Vorfeld von Demonstrationen. So seien die Kennzeichen der Teilnehmer an den Protesten gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm 2007 abgeglichen worden. Eein routinemäßiger Abgleich beliebiger Kfz-Kennzeichen ebne den Weg auch für eine zukünftige elektronische Gesichtskontrolle beliebiger Bürger, warnt Erhart.

Weitere Informationen inkl. Berufungsschrift dazu auf daten-speicherung.de

Landesdatenschutzbeauftragter zum Stand des Datenschutzes in rheinland-pfälzischen Unternehmen

Zum Stand des Datenschutzes in rheinland-pfälzischen Unternehmen veranstaltet der Landesdatenschutzbeauftragte von Rheinland-Pfalz, Edgar Wagner, am 26. Oktober eine Pressekonferenz.

Die betrieblichen Datenschutzbeauftragten, so teilt Wagner mit, standen im Mittelpunkt einer Umfrageaktion, die der Landesdatenschutzbeauftragte von Juni bis September 2011 bei rheinland-pfälzischen Unternehmen durchführte. Dabei wurden insgesamt 1.500 größere Unternehmen in Rheinland-Pfalz ausgewählt und mit der Bitte angeschrieben, Auskünfte über ihre betrieblichen Datenschutzbeauftragten, deren Qualifikation und deren Aufgabenwahrnehmung zu geben.

Die Ergebnisse der Erhebung werden im Rahmen einer Pressekonferenz am 26. Oktober 2011 vorgestellt. Dabei soll Situation aus Sicht des Datenschutzes bewertet werden und es sollen Schlussfolgerungen für die zukünftigen Arbeitsschwerpunkte gezogen werden.

Die Pressekonferenz findet statt
am Mittwoch, dem 26. Oktober 2011
um 10.00 Uhr
in den Diensträumen des Landesbeauftragten für den Datenschutz
Hintere Bleiche 34
55116 Mainz






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